Die Spitex Region Willisau und die Kunden vereinbaren gemeinsam einen Rahmenvertrag (Vereinbarung). Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Verhältnis zwischen der Spitex Region Willisau und ihren Kunden.
Das Vertragsverhältnis wird bestimmt durch:
- den gemeinsamen Rahmenvertrag (Vereinbarung)
- die individuelle Leistungsvereinbarung auf der Basis einer Bedarfsabklärung
- das Tarifblatt
- die Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Soweit die individuellen Vereinbarungen und allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts Spezielles vorsehen, gelten als Rechtsgrundlage die Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechtes über den Auftrag
(Art. 394ff.).